Geltung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) gelten für alle Verträge von Dein-Institut, Cherusker Str. 25, 33102 Paderborn, info@dein-institut.de (im Folgenden „Dein-Institut“ oder „Institut“ genannt) über die Nutzung von Dein-Institut, Cherusker Str. 25, 33102 Paderborn, info@dein-institut.de.
Dein-Institut wird diese AGB online auch unter dein-institut.de zum Abruf bereitstellen.
Vertragsschluss
Der Vertrag zwischen dem Institut und dem Mitglied kommt durch Unterzeichnung des Vertrages oder durch Abschluss des Vertrages über die Website dein-institut.de zustande. Für Online-Verträge mit Verbrauchern gelten die Sonderbestimmungen nach Punkt 8. dieser AGB. Einzelvertragliche Regelungen im Vertrag gehen diesen AGB vor.
Bei Vertragsabschluss ist dem Mitglied eine Kopie des Vertrages zu übergeben. Dem Mitglied sind auf Wunsch weitere Vertragskopien auszufolgen.
Verträge mit Minderjährigen (unter 18 Jahre) können nur mit schriftlicher Zustimmung des gesetzlichen Vertreters abgeschlossen werden.
Vertrag Kosten
Das vertraglich vereinbarte Kosten ist jeweils am Ende eines Monats zur Zahlung fällig. Die Zahlung ist rechtzeitig, wenn Sie am Fälligkeitstag veranlasst worden ist.
Im Falle des Zahlungsverzuges ist das Institut berechtigt, Verzugszinsen in der gesetzlichen Höhe in Rechnung zu stellen. Bei Zahlungsrückständen können darüber hinaus Betreibungskosten in der Höhe von bis zu 40 Euro geltend gemacht werden, sofern die Kosten zur Einbringung der Rückstände notwendig sind und in einem angemessenen Verhältnis zur offenen Forderung stehen.
Vertragsdauer und (vorzeitige) Beendigung des Vertrages
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die Mindestvertragslaufzeit beträgt – soweit nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart wurde – 1 Monat. Der Vertrag kann von beiden Seiten erstmals zum Ende der Mindestvertragslaufzeit (das bedeutet, dass der Vertrag mit Ablauf des letzten Tages der Mindestvertragslaufzeit endet) und nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit jeweils zum Ende eines jeden Kalendermonates gekündigt werden. Die Kündigung ist rechtzeitig, wenn sie dem Vertragspartner spätestens einen Monat vor Vertragsende zugegangen ist oder mitgeteilt wurde.
Das Institut kann den Vertrag mit sofortiger Wirkung – auch vor Ablauf der Mindestvertragslaufzeit und ohne an Kündigungsfristen und -termine gebunden zu sein – kündigen, wenn:
das Mitglied mit der Bezahlung des Mitgliedsbeitrages in Verzug ist und der ausständige Mitgliedsbeitrag trotz einer Nachfristsetzung von zumindest 14 Tagen nicht vollständig entrichtet wird;
das Mitglied wiederholt und trotz zweimaliger erfolgloser Abmahnung erneut gegen die Vorschriften zur Nutzung des Instituts (Punkt 4. dieser AGB) verstößt;
das Mitglied im Institut eine gerichtlich strafbare Handlung, die nur vorsätzlich begangen werden kann, setzt.
Das Mitglied kann den Vertrag mit sofortiger Wirkung – auch vor Ablauf der Mindestvertragslaufzeit – vorübergehend aussetzen, wenn:
Das Mitglied aufgrund einer Krankheit oder eines Unfalles länger als 30 Tage am Kurs gehindert wird. Die Verhinderung ist durch ein ärztliches Attest zu bescheinigen. Für die Dauer der Aussetzung ist das Mitglied von der Zahlung des Mitgliedsbeitrages befreit. Die Leistungen des Vertrages können vom Mitglied während der Dauer der Aussetzung nicht in Anspruch genommen werden. Nimmt das Mitglied trotz Aussetzung des Vertrages Leistungen des Instituts in Anspruch, kommt es zu keiner Befreiung von der Zahlungspflicht.
Das Recht beider Vertragsparteien, den Vertrag aus wichtigem Grund zu kündigen, wird durch diese besonderen Kündigungsmöglichkeiten weder ausgeschlossen noch beschränkt.
Betriebsunterbrechungen
Zur Sanierung, Reinigung und Reparatur des Instituts sind gänzliche Betriebsunterbrechungen bis zum Ausmaß von 7 durchgängigen Kalendertagen, höchstens aber von 14 Kalendertagen pro Jahr möglich. Diese Betriebsunterbrechungen sind mindestens 7 Tage vorab per Aushang im Institut bekanntzumachen. Ungeachtet dessen, hat der Institut Betreiber Betriebsunterbrechungen auf ein geringstmögliches Ausmaß zu beschränken.
Sollte der Dozent Krankheitsbedingt oder durch Urlaub ausfallen, wird ein Ersatz organisiert oder die ausgefallenden Stunden werden nachgeholt.
Datenschutzerklärung
Mir ist bewusst, dass diese Einwilligung freiwillig erfolgt und jederzeit widerrufbar ist. Meine im folgenden Abschnitt dargestellten Datenschutzrechte habe ich zur Kenntnis genommen.
Die Verarbeitung der von Ihnen angegebenen personenbezogenen Daten (wie Name, Adresse, Geburtsdatum, Telefonnummer, E-Mail, IBAN) durch das Institut ist zur ordnungsgemäßen Abwicklung des zugrunde liegenden Vertragsverhältnisses und soweit wir zu deren Erhebung gesetzlich verpflichtet sind, z. B. zur Einhaltung von Vorhaltefristen gegenüber dem Finanzamt, erforderlich. Sie beruht auf Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b und c DSGVO.
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die vorgenannten Zwecke nicht mehr erforderlich sind. Das Institut speichern Ihre personenbezogenen Daten jedoch, solange wir gesetzlich dazu verpflichtet sind, beispielsweise aufgrund von Aufbewahrungspflichten oder Verjährungsfristen noch nicht abgelaufener potenzieller Rechtsansprüche.
Sonderbestimmungen für Online-Verträge
Der Vertrag kann auch über die Website dein-institut.de abgeschlossen werden. Mit Anklicken der Schaltfläche „kostenpflichtig bestellen“ wird ein verbindliches Angebot zum Abschluss des gewählten Vertrags abgeben. Der Vertrag kommt durch Annahme des Angebots per E-Mail zustande. Eine automatisch generierte E-Mail, mit dem lediglich der Erhalt des Angebots bestätigt wird, gilt nicht als Annahme des Angebots.
Verbraucher können Online-Verträge binnen vierzehn Tagen ab Vertragsschluss ohne Angaben von Gründen widerrufen werden. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Verbraucher das Institut [Dein-Institut, Cherusker Str. 2b, 33102 Paderborn, info@dein-institut.de] mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abzusenden. Für den Widerruf kann das am Ende dieser AGB angefügte Muster-Widerrufsformular verwendet werden.
Wenn ein Verbraucher den Vertrag widerruft, wird das Institut sämtliche Zahlungen, die vom Verbraucher geleistet wurden, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem die Mitteilung des Widerrufs beim Institut eingegangen ist, zurückzahlen. Für diese Rückzahlung verwendet das Institut dasselbe Zahlungsmittel, das der Verbraucher bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Verbraucher wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Änderung der AGB
Dein-Institut behält sich das Recht vor, Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) vorzunehmen.
Dein-Institut wird das Mitglied rechtzeitig vor Wirksamwerden der Änderungen davon informieren. Die Verständigung kann auch per E-Mail erfolgen.
Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn das Mitglied den Änderungen nicht binnen vier Wochen ab Zugang der Verständigung erkennbar widerspricht. Dein-Institut wird das Mitglied gesondert darauf hinweisen, dass die Änderungen mangels rechtzeitigen Widerspruchs als genehmigt gelten.
Eine Änderung der Punkte 1, 4.1.1 und 5. dieser AGB ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Mitglieds möglich.
Schlussbestimmungen
Das Mitglied hat bei Abschluss des Vertrages wahrheitsgemäße Angaben über vertragsrelevante persönliche Daten zu machen. Das Mitglied hat dem Institut jede Änderung vertragsrelevanter Daten (Name, Adresse, Bankverbindung, etc.) unverzüglich bekanntzugeben.
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam, so bleibt die Gültigkeit der AGB im Übrigen unberührt.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss von Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts. Vertragssprache ist Deutsch.
Muster-Widerrufsformular (nur für Verbraucher)
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück:

AN:

Dein-Institut, Cherusker Str. 2b, 33102 Paderborn, e-mail: info@dein-institut.de, Tel: 0 52 51 – 20 20 59 – 9

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

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Bestellt am (*)/erhalten am (*):

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Name des/der Verbraucher(s):

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Anschrift des/der Verbraucher(s):

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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

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Datum

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(*) Unzutreffendes streichen